Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB ) der Firma Schmid-Thomas für die
Internetauftritte : ( fleischertreff, eurobeef, th-schmid, beefstore, fleischindex, fleisch-index und globalbeef)
§1 Allgemeines
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge
( in elektronischer oder schriftlicher Form ) mit Thomas Schmid.
Verkauf und Lieferung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von
diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Abweichende
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden selbst dann keine Anwendung,
wenn Thomas Schmid ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§2 Geltungsbereich
Wir erbringen Dienstleistungen der Werbung, auch Online- Werbung oder Internetwerbung
genannt.
Gegenstand des Webwerbungsvertrags zwischen dem Auftraggeber und uns ist die
Aufnahme eines für die Verwendung im Internet geeigneten Werbemittels des Aufrag-
gebers im Onlinedienst ( fleischertreff, eurobeef, beefstore, fleisch-index)
Sie erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Besonderen Nutzungs-
bedingungen. Anderslautende Bedingungen des Auftraggebers werden in jedem Falle
widersprochen. Von diesen und den Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende
Vereinbarungen werden von uns nur im Einzelfall mit dem Auftraggeber durch Sonder-
vereinbarung oder Vertragszusatz schriftlich getroffen.
Aufgrund des Webwerbungsvertrags sind wir keinesfalls zur Bearbeitung des vom
Auftraggeber zur Verfügung gestellten Werbemittels verpflichtet, sofern nicht ausdrücklich
etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
Etwaige Kosten für Änderungen des Werbemittels, die auf Wunsch des Auftraggebers von
uns übernommen worden sind oder die in vertretbarer Weise erfolgt sind, hat der Auftrag-
geber zu tragen.
§3 Werbemittel
Werbemittel im Sinne unserer Nutzungsbedingungen sind in der jeweils gültigen Preis-
liste definiert.
§4 Pflichten des Kunden
Datenanlieferung, Werbemittel: Der Auftraggeber liefert das Werbemittel mit gängiger
Komprimierung wie folgt an uns,
• im gif ( statisch oder dynamisch) oder
• im jpg ( statisch) Dateiformat
• als Flash- Datei
Dateigröße bis max 15kb (größere Dateien sind nach Absprache gegen Aufpreis möglich)
Eingang der Datenanlieferung 3Tage vor Erscheinungstermin per elektronischer Datenfern-
übertragung ( als Internetdateitransfer, bzw. download. oder als Emailanhang, attachement,
oder auf einem geeigneten und von unserem System unterstützten Datenträger, wobei
der Auftraggeber vor jedweder Art der Übermittlung an uns zusichert, die Datei mit
einem aktuellen Virenscanner auf Virenfreiheit überprüft zu haben.
$5 Verlinkung
Der Auftraggeber übermittelt mit dem Werbemittel zugleich die Angaben der URL
der von ihm bestimmten Zielseite. Diese wird aufgerufen und öffnet sich in einem
separaten Browserfenster, wenn der auf dem Werbemittel liegende Hyperlink mit
einem Mausklick aktiviert wird.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, während der Schaltung des Werbemittels die
Zielseite ständig erreichbar zu halten. Sollte der Auftraggeber dabei Störungen
feststellen, ist er verpflichtet uns darüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Sofern die Störungen nicht aus unserem Verantwortungsbereich stammen,
können wir die Onlinestellung des Werbemittels mit sofortiger Wirkung und
für die Dauer der Störung ohne Rückerstattungspflicht der anteiligen Vergütung
unterbinden. Wir sind nicht verpflichtet, das Ende der Störung zu ermitteln.
§6 Rechtmäßigkeit
Der Auftraggeber sichert die Legalität des Links und des Inhalts der darüber
abrufbaren Internetinhalte zu.
Für die inhaltliche Ausgestaltung des Werbemittels gilt, dass jegliche Irreführung
über den Werbezweck ausgeschlossen sein muss, insbesondere, dass keine
Systemmeldungen eines Betriebssystems vorgetäuscht werden; sofern
gestalterische Funktionselemente enthalten sind ( z.B. Auswahlboxen,
Suchmasken, Pull-Down-Menüs), müssen diese Funktionselemente auch
tatsächlich aktivierbar sein.
Wir sind zur sofortigen Entfernung bzw. Deaktivierung des Werbemittels berechtigt,
wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Werbemittel und / oder die Zielseite
und/oder das Umfeld der Zielseite gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen
und/oder rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Anhaltspunkte
für eine Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung liegen insbesondere dann
vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen gleich welcher Art
gegen den Auftraggeber ergreifen und diese Maßnahmen den Vorwurf einer
Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen.
Der Auftraggeber stellt uns frei von allen –berechtigt oder unberechtigt er-
folgenden Ansprüchen Dritter gleich welcher Art, die wegen der Rechtswidrig-
keit des vertragsgegenständlichen Werbemittels und /oder der Verletzung von
Rechten Dritter bei der vertragsgemäßen Onlinestellung gegen uns erhoben werden.
Umfasst sind auch die Kosten, die wir zur Rechtsverteidigung (z.B. Gerichts-
und Anwaltskosten) aufwenden müssen.
§7 Übertragung der Rechte
Der Auftraggeber sichert uns zu, Inhaber und Verfügungsberechtigter der Rechte zu
sein, die für die Auftragsdurchführung erforderlich sind, insbesondere urheberrechtliche
Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte. Er überträgt mit Abschluss des
Vertrages an uns diese Rechte in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen
zeitlichen und inhaltlichen Umfang, insbesondere das Recht der Vervielfältigung,
Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank sowie zum Abruf.
Der Auftraggeber stellt uns frei in Ansehung von Ansprüchen Dritter wegen Rechts-
verstößen, die aus der vereinbahrungsgemäßen Onlinestellung der Werbemittel
resultieren, ohne dass der Rechtsverstoß von uns erkannt wurde oder hätte erkannt
werden müssen.
§8 Pflichten des Anbieters, Platzierung und Onlinestellung:
Der Werbebanner des Kunden wird platziert auf den aktuell angebotenen Kategorie-
seiten der von uns vermarkteten Onlinedienste, die online unter (www. th-schmid,de)-
(www. fleischertreff,de)- (www. globalbeef,de)- (www. eurobeef,de)- (www. beefstore,
de)- (www, fleischindex,de)- (www, fleisch-index,de) zu finden sind.
Die Platzierung erfolgt an den aktuell vorgesehenen Stellen auf den Websites, wie sie
aktuell angeboten werden. Abweichende Platzierungen sind generell nicht vorgesehen,
bleiben uns aber für Sonderaktionen vorbehalten und können ausschließlich aufgrund
individueller schriftlicher Vereinbahrung mit uns gebucht werden.
Wir verpflichten uns, den Werbebanner täglich 24 Stunden abrufbar zu halten,
vorbehaltlich technischer Störungen, welche die allgemeine technische Realisation
im Internet betreffen.
Nach Ablauf des gebuchten online Werbezeitraumes sind wir weder verpflichtet,
das Werbemittel zu archivieren noch das Werbemittel vollständig von allen
Speicherplätzen (z.B. Proxy-Servern) zu löschen, es sei denn, es ist ausdrücklich
schriftlich eine andere Vereinbahrung mit dem Auftraggeber getroffen worden.
Insbesondere haften wir nicht für die durch die Onlinewerbung erreichte Verbreitung
und berechtigte oder unberechtigte Speicherung durch Dritte und deren weitere
Verwendung.
Wir sind nicht verpflichtet besondere technische Schutzprogrammierungen vorzu-
sehen oder entsprechende Warnhinweise auf geschützte Rechte im weiteren Umfang
als ohnehin von uns vorgesehen anzubringen.
§9 Messungen / Statistiken
Aufgrund des Webwerbungsvertrages sind wir zu keiner Datensammlung, -aufbe-
reitung oder Bereitstellung von Abrufstatistiken in Form von PI´s (page impressions=
Seitenaufrufe), Visits ( Aufruf einer gesamten Site, bzw. eines Zusammenhangs
von Seiten eines Internetangebots) oder CTR (click-through-rate =Verhältnis von
PI zu technisch erfolgreich getätigten Mausklicks auf ein platziertes Werbemittel)
verpflichtet.
Eine Messung des Werts oder des Volumens der über unsere Seiten initiierten Waren-
transfers oder Umsätze ist von uns aus nicht beabsichtigt und wird deshalb auch nicht
ermöglicht.
§10 Gewährleistung
Wir gewährleisten im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils
üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbe-
mittels. Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem gegenwärtigen Stand der Technik
nicht möglich ist, ein vollkommen fehlerfreies Programm zu erstellen, und ins-
besondere die Übertragung per Internet vom Zusammenwirken vieler Leistungs-
erbringer abhängig ist. Die Gewährleistung für daran gemessen unwesentliche Fehler
ist darum ausgeschlossen, insbesondere Störungen
• durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern
(Zwischenspeichern) oder
• durch einen Ausfall des Ad-Servers (phys. Speicherort des Werbemittels, von wo
die Anforderung für die Onlinestellung an verschiedene Stellen erfolgt), der nicht
länger als 24 Stunden (fortlaufend oder in Summe) innerhalb von 30 Tagen nach
Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.
Bei einem offenkundigen Ausfall des Ad-Servers, der über den vorgenannten Zeit-
raum hinausgeht, entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers anteilig für den
Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Sind etwaige Mängel des vom Kunden gestellten Werbemittels nicht offenkundig,
so kann der Kunde bei ungenügender Mitteilung an uns keine Ansprüche gegen uns
geltend machen. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen,
wenn der Kunde nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung
auf den Fehler hinweist.
§11 Preise/Zahlungsbedingungen
Das Entgelt wird nach Schaltungsdauer und Schaltungsort gemäß unserer aktuellen
Preisliste berechnet und grundsätzlich im Vorab für die jeweilige Vertragsdauer
in Rechnung gestellt.
Wir sind berechtigt, jederzeit unsere Preise den Marktanforderungen anzupassen
mit Wirkung für alle Verträge, die nach erfolgter Veröffentlichung der aktualiesierten
Preisliste auf unserer Internetseite www. fleischertreff.de- www. eurobeef.de
www. beefstore.de abgeschlossen werden.
Bei Zahlungsverzug können wir die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis
zur vollständigen Zahlung zurückstellen und für die restliche oder eine erneute
Schaltung Vorauszahlung verlangen und auch hier die Onlinestellung bis zur
vollständigen Leistung der Vorauszahlung aussetzen oder verweigern.
Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers be-
rechtigen uns auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer
Werbemittel – ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel – von
der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungs-
beträge abhängig zu machen.
Wird ein Werbemittel unter Voraussetzung (z.B. lange Laufzeit) geschaltet, aus denen
dem Auftraggeber wirtschaftliche Vorteile (z.B. Rabatte) erwachsen, und wird der
Werbeauftritt durch den Kunden gekündigt oder aus Gründen vorzeitig beendet bzw.
nicht erfüllt, die wir nicht zu vertreten haben, so hat der Auftraggeber – unbeschadet
etwaiger weiterer Rechtspflichten – den erlangten Vorteil zurück zu erstatten.
Ein Anspruch des Kunden uns gegenüber auf Rückzahlung etwaiger geleisteter
Vorauszahlungen besteht nicht.
§12 Kündigung
Sofern das Vertragsverhältnis nicht eine einmalige 24 Stunden –Schaltung zum
Gegenstand hat, kann das Vertragsverhältnis von beiden Vertragspartnern
• bei einer Schaltungsdauer, die nach Tagen bemessen ist, an jedem Tag zum Ablauf
des folgenden Werktages,
• bei einer Schaltungsdauer, die nach Wochen bemessen ist, spätestens am ersten
Werktag einer Woche für den Ablauf des folgenden Sonntag (wobei der Samstag
hierbei nicht als Werktag gilt) sowie
•bei einer Schaltungsdauer, die nach Monaten bemessen ist, spätestens fünf Werktage
vor Monatsende zum Ende des darauffolgenden Monats gekündigt werden.
•bei einer Schaltungsdauer, die auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, wobei lediglich
eine Aktualisierung des Werbemittels von Zeit zu Zeit erfolgt (Dauerschuldverhältnis),
spätestens einen Monat zum Ende eines Jahresquartals gekündigt werden.
Die Kündigung muss dem Vertragspartner schriftlich zugegangen sein.
Das Werbemittel wird am Tag nach dem Wirksamwerden der Kündigung gelöscht.
Wir können den Vertrag kündigen oder ein bereits veröffentlichtes Werbemittel
entfernen bzw. deaktivieren, wenn das Werbemittel oder diejenigen Daten verändert
werden, auf die durch ein Link verwiesen wird und der Auftraggeber gegen die
in dieser AGB vorgesehenen Regeln verstößt.
§13 Datenschutz
Der Auftraggeber wird gemäß §33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen,
dass wir Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form speichern und im Rahmen der
Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeiten. Alle Daten werden ver-
traulich behandelt.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsführung
bekannt werdenden Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich
zu behandeln.
§14 Sonstiges
Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt aus-
schließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere
Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den
internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens in Reutlingen, vgl. Impressum.
Ist der Auftraggeber Kaufmann im Sinne von §1HGB und erfolgt die Nutzung
für seinen Geschäftsbetrieb oder hat er keinen ständigen Wohnsitz im Inland,
so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten, die aus der Anwendung dieser
Nutzungsbindungen auf Webwerbungsverträge folgen, der Sitz unseres
Unternehmens in Reutlingen, vgl. Impressum.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die
Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem
Fall eine unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem mit
dem Vertrag verfolgten Ziel am nächsten kommt.